SPD steht für eine nachhaltige Entwicklung der Region
Neues Monitoring wertvolles Instrument für aktive Flächennutzungsplanung
Die SPD Gruppe im Regionalverband FrankfurtRheinMain hat in der letzten Sitzung der Verbandskammer ausdrücklich das erstmals aufgelegt Flächenmonitoring des Verbandes gelobt. Hintergrund ist ein Antrag der SPD, der die Verbandsspitze beauftragt hat, ein solches Monitoring aufzulegen, um die Flächeninanspruchnahme im Verbandsgebiet zu dokumentieren.
Wie der planungspolitische Sprecher der SPD, Hammersbachs Bürgermeister Michael Göllner, betonte, ist Flächennutzungsplanung kein Selbstzweck. „Wir müssen der Wirtschaft die Potenziale geben, sich dort zu entwickeln, wo Infrastruktur vorhanden ist und wo Arbeitskräfte verfügbar sind. Wir müssen Wohnbaupotenziale dort verfügbar haben, wo sie gebraucht werden. Wir müssen der regenerativen Energieerzeugung substanziell Raum bieten. Und wir müssen auch den Grünzügen sowie der Land- und Forstwirtschaft Platz lassen, gerade auch dort, wo wir eine Siedlungsverdichtung haben.“ Göllner betonte, dass mit dem Flächenmonitoring nun erstmals ein Instrument zur Verfügung steht, das eine aktive Regionalplanung zulässt.
Für die SPD-Gruppe hat der derzeit gültige Flächennutzungsplan einige entscheidende Defizite. So spielt die Innenentwicklung in dem Plan derzeit keine Rolle. Auch hier gibt das Flächenmonitoring erstmals Informationen und Handlungsempfehlungen. „Dort wo der alte Flächennutzungsplan demographische Entwicklungen und einen regionalen Ansatz vermissen lässt, steuert die Rot-Grüne Mehrheit im Regionalverband nun aktiv entgegen“, betont der Gruppensprecher der SPD, Wölfersheims Bürgermeister Rouven Kötter.
Für die SPD ist mit dem nun vorliegenden Flächenmonitoring aber erst der Anfang gemacht. „Dieses Instrument ist ein Werkzeug für eine aktive Regionalpolitik, das stetig analysiert und fortgeschrieben werden muss. Interessant wird es, wenn der Verband sich erstmals mit dem Problem konfrontiert sieht, dass in einer Kommune die gebotenen Entwicklungspotenziale erschöpft sind. Wir sind gespannt, ob alle Akteure auch zu regionalen Antworten kommen oder ob der Plan ein buntes Stück Papier von Einzelinteressen bleibt, so Kötter und Göllner abschließend.