Pressemeldungen

44jähriger Wölfersheimer einstimmig nominiert/ Erfolgreiche Koalitionsarbeit fortsetzen

Die SPD-Gruppe im Regionalverband FrankfurtRheinMain hat Rouven Kötter für die Wiederwahl als Ersten Beigeordneten nominiert. Wie SPD-Gruppensprecher Kai Gerfelder mitteilt, erfolgte die Wahl einstimmig. Damit ist klar, wer für die Koalition aus CDU und SPD in der für 22. November terminierten Wahl des Hauptamtlichen Verbandsvorstandes antreten wird. Bereits vor einigen Wochen hatte die CDU-Gruppe die derzeitige Erste Kreisbeigeordnete des Kreises Offenbach, Claudia Jäger, für das Amt der Verbandsdirektorin vorgeschlagen.

Informationsfahrt der SPD-Regionalpolitiker nach Bad Vilbel und Karben

Im Rahmen einer Exkursion haben sich Mitglieder der beiden Regionalparlamente aus den Reihen SPD über das Mobilitätskonzept der Stadt Bad Vilbel und Wohnbauprojekte der Stadt Karben informiert.
Am Südbahnhof Bad Vilbel stand die Verflechtung verschiedener Verkehrsträger im Mittelpunkt der Visite. Mit einem ausgeklügelten Konzept, das Fußgängern, Radfahrern und KfZ-Pendlern aus der Region den Einstieg in die S6 so angenehm wie möglich macht, versucht die Stadt ihren Beitrag zur vielfach diskutierten Verkehrswende zu leisten.

Hessen Letzter bei Genehmigungen / Kritik von SPD in der Regionalversammlung an Al Wazir

Die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen (RVS) übt Kritik am Hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. Im Zuge der Diskussion um das „Wind-an-Land-Gesetz“ der Bundesregierung wurde erneut bekannt, dass Hessen die längste Verfahrensdauer zur Genehmigung von Windkraftanlagen aufweist. Laut der „Fachagentur Windenergie an Land“ vergehen in Hessen über 38 Monate*, bevor ein neues Windrad gebaut ist. Nirgends sonst in Deutschland ziehen sich die Verfahren länger hin. Der Bundesdurchschnitt liegt bei knapp 23 Monaten.

SPD in der Regionalversammlung Südhessen informiert sich in Bad Salzhausen

Die Landesgartenschau (LGS) in Oberhessen im Jahr 2027 wird viele Besucher in die Region locken. Eine der Hauptzielgruppen wird das Rhein-Main-Gebiet sein. Der Wetterauer Landratskandidat Rouven Kötter ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen und hat in dieser Funktion seine Vorstandskollegen aus der gesamten Region nach Bad Salzhausen geholt, um diese dort über die Landesgartenschau und die Region Oberhessen zu informieren.

Regionalversammlung Südhessen bittet um Monitoringbericht des Regierungspräsidiums

Frankfurt/Darmstadt Die Regionalversammlung Südhessen (RVS) wird sich künftig jährlich mit dem Stand des Ausbaus der Erneuerbaren Energien befassen. Der Initiative der Kooperationspartner von SPD und CDU folgend verabschiedete die RVS in ihrer letzten Sitzung des Jahres einen entsprechenden Antrag einen jährlichen Monitoringbericht zur Umsetzung der Ziele des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) vorzulegen.

Die Regionalversammlung hatte im Juli 2021 die Beratung des TPEE mit Stimmen von CDU und SPD zu einem erfolgreichen Ende gebracht und für den gesamten südhessischen Raum ihren Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Der Plan legt Vorranggebiete zur Nutzung der Windenergie fest und enthält planerische Grundsätze zu den anderen erneuerbaren Energien, Solarenergie, Bioenergie, Geothermie und Wasserkraft.

Thomas Jühe

geboren am 07.12.1963 - verstorben am 12.12.2022
Thomas Jühe war von 2001 bis 2022 Mitglied der SPD-Gruppe in der Verbandskammer. Von 2001 bis 2006 war er Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und Stellvertreter in der Regionalversammlung Südhessen.

Umweltministerium sorgt für Irritationen beim Streuobst / „Teure Doppelstrukturen“

Jüngst hat das Hessische Umweltministerium veröffentlicht, ein landesweites Streuobstzentrum in Bad Soden einzurichten und mit über 450.000 Euro zu fördern. Was zunächst sehr positiv klingt, hat bei näherer Betrachtung aber einen großen Haken: Gerade mal 20 Kilometer entfernt, am Frankfurter Lohrberg, hat der Regionalverband FrankfurtRheinMain gemeinsam mit dem MainÄppelHaus ein Streuobstzentrum mit exakt gleicher Zielsetzung eingerichtet. Ursprünglich hatte auch das Land zugesagt, hier mitzuwirken. „Anstatt Kräfte zu bündeln und gemeinsam die Streuobstakteure in Region und Land zu unterstützen, werden aus parteitaktischen Spielchen Doppelstrukturen geschaffen. Das ist ein Fall für den Bund der Steuerzahler und ein Schlag ins Gesicht aller ehrenamtlicher Personen, die sich um Pflege und Erhalt unserer Streuobstwiesen kümmern“, findet der Sprecher der SPD-Gruppe im Regionalverband Kai Gerfelder deutliche Worte.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,

mit der heutigen Beschlussfassung zum Eckpunktepapier für die Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen und der künftigen Berücksichtigung der Regionalen Grünzüge setzt die Kooperation von SPD und CDU einen weiteren wichtigen Meilenstein hin zur einem ausgewogenen Planentwurf für die Erste Offenlage.
Die Fraktionen von SPD und CDU haben in den vergangenen Monaten hart daran gearbeitet, einen Leitfaden zu erstellen, in dem die drei Ebenen der Nachhaltigkeit nämlich ökologische, soziale und ökonomische Komponenten Berücksichtigung finden.

Blamage für RVS-Grüne durch Al Wazir / Sicherheit für Bürger, Kommunen und Wirtschaft

Wiesbaden Die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung zeigt sich erfreut über die am 31. Januar erteilte Genehmigung des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) für die Gebietskulisse des Regierungspräsidiums Darmstadt durch die Hessische Landesregierung. „Damit wird unsere langjährige Arbeit in der Regionalversammlung bestätigt. Wir freuen uns, ein ausreichendes Flächenpotential für eine klimafreundliche und umweltschonende Energieversorgung geliefert zu haben. Das Zwei-Prozent-Ziel des Bundes wird mit unserem südhessischen Beitrag praktisch erreicht.“, so Harald Schindler Fraktionsvorsitzender der SPD.

Neue Fraktion umfasst 24 Abgeordnete / Regionalplanfortschreibung im Fokus

Flörsheim Die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen hat sich neu konstituiert. Im Rahmen der ersten Sitzung im Regionalparkportal „Weilbacher Kiesgruben“ wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Harald Schindler aus Hochheim in seinem Amt für fünf weitere Jahre bestätigt. Als dessen Stellvertreter agieren künftig Rekha Krings aus Bad König, Michael Göllner aus Hammersbach, Rouven Kötter aus Wölfersheim und Kai Gerfelder aus Mainhausen. Elke Barth (Bad Homburg), Gerald Kummer (Riedstadt), Gerhard Herbert (Heppenheim), Roger Podstatny (Frankfurt) und Dagmar Wucherpfennig (Groß-Zimmern) gehören als Beisitzer dem Fraktionsvorstand an.